Mogelpackung Antifaschismus

Freie Fahrt f�r die Antifa: Nicht nur SPD-Ministerin wertet Linksextremisten nicht als Gefahr.

2014-04-29T07:55:50Z

Der Linksextremismus ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Anders l�sst es sich nicht erkl�ren, dass die Leitung der Technischen Universit�t Berlin kein Problem darin gesehen hat, die Hochschule vom 11. bis zum 13. April f�r den �Antifa-Kongress� zu �ffnen, obwohl der Verfassungsschutz der Hauptstadt vor dieser Veranstaltung gewarnt hatte. Ebenso symptomatisch ist die Entscheidung der sozialdemokratischen Familienministerin Manuela Schwesig, einerseits die Extremismusklausel zu kippen, die verhindern sollte, dass linksextreme Aktionsb�ndnisse in den Genuss staatlicher F�rdermittel kommen, und andererseits solche Gruppierungen zum Beispiel �ber die Amadeu Antonio Stiftung zu sponsern.

Des Weiteren sei auf Michael Hartmann verwiesen, seines Zeichens Innenexperte von Schwesigs Partei, der den Koalitionspartner CDU beschw�rt: �Wir sollten uns gemeinsam der guten Sache, der F�rderung von Demokratie, verschreiben und nicht das alte M�rchen bedienen, der linke Rand sei genau das Gleiche wie der rechte.�

Wie der fr�here Referatsleiter Linksextremismus/Linksterrorismus beim Bundesamt f�r Verfassungsschutz Rudolf van H�llen und der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Mayer k�rzlich feststellten, ist diese Gefahrenblindheit eine klare Folge des �Kampfes gegen Rechts�: Nichtrechte Formen des Extremismus w�rden gar nicht mehr als ernsthafte Bedrohung wahrgenommen. Und tats�chlich spielen ja mittlerweile sogar die staatlichen Sicherheitsorgane linksextreme Attacken auf die eigenen Dienstsitze herunter, zuletzt in Bremen Ende vergangenen Jahres.
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Linksextremismus: Zur�ck zu �Weimar�?

2014-04-26T12:13:47Z

�Nie wieder Weimarer Verh�ltnisse!� lautet ein ehernes Mantra der bundesrepublikanischen Polit-Klasse. Bezogen auf politisch motivierten Stra�enterror sind die Unterschiede inzwischen freilich eher graduell denn prinzipiell. Extremistische Schl�gertruppen, die politisch Andersdenkende auf der Stra�e terrorisieren, mit mehr oder minder klammheimlicher Duldung und F�rderung durch staatliche Organe und legale politische Parteien � alles schon mal dagewesen.

Wichtigste Neuerung gegen�ber den sp�ten zwanziger und fr�hen drei�iger Jahren: Es sind praktisch nur noch linke Extremisten, die � von medialen und parteipolitischen Biederm�nnern eifrig verharmlost � auf Recht und Gesetz pfeifen und einen unerkl�rten B�rgerkrieg f�hren.
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Linksextremisten beschmieren Gefallenendenkmal in W�rzburg.

2012-06-26T10:48:26Z

W�RZBURG. Linksextremisten haben am in W�rzburg ein Denkmal f�r gefallene deutsche Soldaten gesch�ndet. Die unbekannten T�ter beschmierten vermutlich in der Nacht zu Freitag das 1931 eingeweihte Kriegerdenkmal am Rennweger Ring mit Parolen wie �Soldaten sind M�rder�, �Nie wieder Deutschland� und ver�nderten die Innschrift �Die Stadt ihren S�hnen� in �Die Stadt ihren M�rdern�. Wie ein Sprecher der Polizei auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mitteilte, bel�uft sich der Schaden auf rund 1.000 Euro.

In einem unter dem Titel �Kriegerdenkm�ler angreifen� im Internet ver�ffentlichten Schreiben bekannte sich eine Gruppe mit dem Namen �Historikerkommission W�rzburg� zu dem Farbanschlag auf die Gedenkst�tte. Darin hie� es, das �reaktion�re Zeugnis deutscher �Erinnerungskultur� strotzt nur so von der hier vorherrschenden geschichtsrevisionistischen Geisteshaltung�.
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Patriotismusstreit: Linksextremisten rufen zum Flaggen-Klau auf

2012-06-17T16:11:42Z

7.6.12 - HAMBURG. Linksextremisten haben im Internet anl��lich der Fu�ball-Europameisterschaft dazu aufgerufen, Deutschlandflaggen zu klauen. Im sozialen Netzwerk Facebook schreibt die linksextreme �Rote Szene Hamburg�: �P�nktlich zur M�nner-EM im Fu�ball gibt es wieder �berall Fahnen und anderen h��lichen Schei� in schwarz-rot-gold zu sehen. Unser Motto dazu: Werde J�ger und Sammler!�

Auch die antideutsche Zeitschrift Konkret hat einen entsprechenden Aufruf auf ihrer Facebook-Seite gestartet. Dort hei�t es: �Die gro�e KONKRET-Meisterschaft: Diesen Freitag beginnt mal wieder fu�ballinduziert der stolzdeutsche Fahnenappell. Wer KONKRET die meisten Deutschlandf�hnchen besorgt und an die Redaktion schickt, bekommt ein h�bsches Pr�sent.�

Schon bei den vergangen Welt- und Europameisterschaften hatten Linksextremisten zur Jagd auf Deutschlandflaggen aufgerufen. So stahlen Linksextremisten beispielsweise in Jena hunderte schwarzrotgoldene Fahnen und verbrannten diese anschlie�end. In Berlin waren es nach Angaben der Antifa sogar mehrere Tausend Deutschlandflaggen, darunter auch die �ber zwanzig Meter lange Fahne eines arabischst�mmigen Ladenbesitzers im Berliner Stadtteil Neuk�lln.

weitre Artikel:
- CDU kritisiert Anti-Deutschland-Aufkleber der Gr�nen Jugend
- Junge Union attackiert Gr�ne Jugend
- Gr�ne Jugend verteidigt Anti-Patriotismus-Aufkleber

Linksextremismus: Studentendenkmal in W�rzburg gesch�ndet

2012-01-26T17:39:30Z

W�RZBURG. Linksextremisten haben ein Denkmal f�r die in den Weltkriegen gefallene deutsche Studenten in W�rzburg beschmiert. Dies geht aus einem Bekennerschreiben hervor, das auf der Internetseite Indymedia�Linksunten am Mittwoch ver�ffentlicht wurde.

Als Begr�ndung gaben die mutma�lichen T�ter die angeblich �geschichtsrevisionistische� Aufschrift des Denkmals, �Die Deutsche Studentenschaft im Gedenken an den Tod, das Opfer, das Vorbild�, an.Nach Angaben der anonymen Verfasser des Bekennerschreibens wurde das Denkmal im W�rzburger Ringpark bereits zur Jahreswende verunstaltet.

Ein Sprecher der Polizei sagte der JUNGEN FREIHEIT, die Sachbesch�digung sei den Beh�rden bisher noch nicht zur Anzeige gebracht worden. Erst im November hatten Anh�nger der linken Szene ein Kriegerdenkmal in Bochum und mehr als 500 Soldatengr�ber in G�ttingen gesch�ndet.

Linksextremismus: SPD zeichnet Antifa-Verein aus

2011-11-18T21:07:57Z

M�NCHEN. Die bayerische SPD hat die linksextreme �Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle M�nchen e.V. (aida)� mit dem Josef-Felder-Preis geehrt. Der Vorsitzende der Bayern-SPD, Florian Pronold, begr�ndete die Entscheidung mit der falschen Ausrichtung des bayerischen Verfassungsschutzes.

�Wir haben aida ganz bewu�t ausgew�hlt, weil bei aida eine Dokumentation und Aufkl�rung �ber Rechtsextremismus stattfindet�, sagte Pronhold. Die Erw�hnung in mehreren Verfassungsschutzberichten zeige, da� die bayerischen Beh�rden an der falschen Stelle hinschauten, beklagte der SPD-Politiker.

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet den Antifa-Verein seit mehreren Jahren und sieht dabei Anhaltspunkte zu �linksextremen Bestrebungen�. So verlinke aida zu �linksextremistischen und linksextremistisch beeinflu�ten Organisationen, insbesondere auch zu gewaltorientierten linksautonomen Gruppierungen�, hei�t es im Jahresbericht 2010.
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Linksextremismus: Soldatenehrenmal in Bochum erneut gesch�ndet

2011-11-16T14:09:30Z

BOCHUM. Unbekannte haben das Kriegerdenkmal im Bochumer Ortsteil Langendreer erneut gesch�ndet. Sie verunstalteten das 1929 errichtete Ehrenmal zum Andenken an die gefallenen Soldaten des Ersten Weltkriegs mit einem Antifa-Graffiti.

Zudem wurde der am Volkstrauertag abgelegte Blumenkranz auf den Hals des mehrfach enthaupteten Soldatentorsos geh�ngt. Der Vorsitzende der Ehrenmalvereinigung, Dieter Maiweg, best�tigte die Sch�ndung des Denkmals gegen�ber der JF. Einen konkreten Verdacht habe er jedoch nicht. �Der Staatsschutz in Bochum ist jedoch eingeschaltet und ermittelt�, sagte Maiweg.

Linksextremisten verh�hnten Verein im Internet

Bereits im vergangenen Jahr hatten mutma�lich linke Gruppierungen den Kopf des Soldaten vor der Stele aus Sandstein zum zweiten Male entwendet. 2004 lie�en Maiweg und sein Verein das Denkmal aufwendig restaurieren, nachdem der Kopf 1987 zum ersten Mal gewaltsam mit einer S�ge abgetrennt worden war (JF 46/11).

Auf der linksextremistischen Internetplattform linksunten.indymedia.org hatte ein anonymer Benutzer 2010 kommentiert: �Jetzt wird der Verein ein weiteres mal durch eine Kopflosigkeit des Soldatenmals zu einer Haltung gezwungen. Ob jetzt wieder eine national-konservative Haltung dabei herauskommt? Man wird sehen.�

Linke sch�nden Gr�ber in G�ttingen

Unterdessen wurde bekannt, da� mutma�liche Anh�nger der linken Szene auf dem G�ttinger Stadtfriedhof fast 500 Gr�ber von gefallenen Soldaten der beiden Weltkriege gesch�ndet haben. So wurden zahlreiche Grabsteine mit der Paroole �F�r den Kommunismus� beschmiert und Soldaten der Wehrmacht als �Nazis� verunglimpft. Eine Stadtsprecherin sagte, der Schaden sei �sehr groߔ. (cs/ho)

Antifa-Verein klagt gegen Demokratieklausel

2011-11-04T19:55:41Z

PIRNA / Sachsen. Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum S�chsische Schweiz (AKuBiZ) plant nach eigenen Angaben eine Klage gegen die Demokratieerkl�rung des Freistaates Sachsen. Vereinschef Steffen Richter sagte, damit solle der Druck auf die schwarz-gelbe Landesregierung erh�ht werden, berichtet die Nachrichtenagentur dapd.

Richter und sein linksextremer Verein hatten bereits 2010 den S�chsischen F�rderpreises f�r Demokratie abgelehnt, da sie sich nicht wie gefordert zum Grundgesetz bekennen wollten. Auch eine �berpr�fung der Kooperationspartner auf ihre demokratischen Einstellungen lehnte der Verein ab. Die s�chsische Landesregierung hatte sich daraufhin aus dem F�rderpreis zur�ckgezogen und einen eigenen �S�chsischen B�rgerpreis� gestiftet.

Linksextremer Verein will Zugang zu �ffentlichen Geldern

Das AKuBiZ will so durchsetzten, auch ohne Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung Zugang zu �ffentlichen Geldern zu bekommen. So hatte Richter im Juni bei der Beantragung von F�rdergeldern Widerspruch beim Landkreis S�chsische Schweiz-Osterzgebirge gegen die Unterzeichnung der Demokratieerkl�rung eingelegt. Sobald dieser abgelehnt wird, will er auch dagegen juristisch vorgehen.

Der Vereinsvorsitzende beruft sich bei seinen Klagen auf ein Gutachten des juristischen Dienstes des Landtags, das eine Ungleichbehandlung von Vereinen in verschiedenen F�rderprogrammen nicht zul�ssig sei. So m��ten Sportvereine die Klausel derzeit noch nicht unterzeichnen, klagte Richter.

Gesellschaft: Sch�nemann fordert verst�rkten Kampf gegen Linksextremismus

2011-07-12T09:54:24Z

BERLIN. Niedersachsens Innenminister Uwe Sch�nemann (CDU) hat die Union aufgerufen, sich st�rker im Kampf gegen Linksextremismus zu engagieren. �Wenn die Union wieder an Statur gewinnen will, mu� sie ihr Profil auch �ber eine aktive Auseinandersetzung mit dem erstarkenden Linksextremismus sch�rfen�, schrieb Sch�nemann in einem Beitrag f�r den Focus.

Hintergrund ist der starke Anstieg linksextremistischer Straf- und Gewalttaten im ersten Quartal dieses Jahres. Sch�nemann mahnte daher an, aufzupassen, �da� wir nicht die Schwelle zu einem neuen Linksterrorismus �berschreiten�.
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Linke Gewalt - Gef�hrlicher als Gurken

2011-06-03T16:09:07Z

Den deutschen Linksextremisten geht es wieder pr�chtig. Sie proben den terroristischen B�rgerkrieg, und keiner regt sich ernsthaft dar�ber auf. Alln�chtlich brennen die Autos auf den Gro�stadtstra�en, bei Castor-Transporten, internationalen Konferenzen oder am Ersten Mai liefern sich paramilit�rische Vermummte regelrechte Stra�enschlachten mit der Polizei, Polizeistationen und Bundeswehreinrichtungen werden gezielt angegriffen, ein terroristischer Angriff auf die Berliner S-Bahn legt die Infrastruktur der Hauptstadt f�r Stunden lahm.

Und das k�nnte erst der Anfang sein, warnen Staatsschutz und BKA. Braucht es noch mehr Beweise f�r die �Renaissance des linken Terrorismus�, den die Deutsche Polizeigewerkschaft seit geraumer Zeit beschw�rt?

Deren Chef Rainer Wendt und sein Kollege von der Gewerkschaft der Polizei, Bernhard Witthaut, vergleichen den eskalierenden Linksau�enterrorismus bereits mit den Anf�ngen der RAF. Aber solche Kleinigkeiten bringen unsere politisch-mediale Klasse noch lange nicht aus der Ruhe. W�hrend ein Reaktorungl�ck am anderen Ende der Welt schon mal daf�r herhalten darf, die gesamte Energieversorgung eines noch hochentwickelten Industrielandes binnen weniger Wochen auf den Kopf zu stellen, w�hrend fiese Bakterien auf Importgem�se tagelang die Schlagzeilen beherrschen und umgehend in politische Salat-Boykott-Aufrufe m�nden, ist der allt�gliche Linksterrorismus schon l�ngst keine Schlagzeile mehr wert, und selbst nach spektakul�ren Anschl�gen ist man nach ein paar rhetorischen Pflicht�bungen schnell wieder bei der Tagesordnung.
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Linksextremismus: Unbekannte sch�nden M�nchner Soldatenfriedhof

2011-03-21T13:04:37Z

M�NCHEN. Nach der Sch�ndung einer Kriegsgr�bergedenkst�tte im M�nchner Stadtteil Gro�hadern durch mutma�liche Linksextremisten fahndet die Polizei weiterhin nach den T�tern. Man gehe zwar von einem politischen motivierten Tathintergrund aus, weshalb der polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen �bernommen habe, ein Bekennerschreiben oder andere konkrete Hinweise gebe es allerdings nicht, sagte ein Sprecher der M�nchner Polizei der JUNGEN FREIHEIT.

Unbekannte hatten in der vergangenen Woche in der Nacht zu Donnerstag auf dem Gel�nde der Gedenkst�tte f�r gefallene Soldaten des Ersten und Zweiten Weltkriegs etwa 200 Grabsteine mit hellblauer, gr�ner und schwarzer Spr�hfarbe beschmiert und eine gr��ere steinerne Pflanzenschale zerst�rt.
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Linksextremisten rufen zum Kampf gegen den Staat auf

2010-11-16T12:38:12Z

BERLIN. Linksextremisten rufen in Berlin zum Kampf gegen den Staat auf. �W�chentlich finden in Deutschland Naziaufm�rsche statt�, hei�t es in dem Aufruf zur sogenannte j�hrliche �Silvio-Maier-Demo� am kommenden Sonnabend.

P�beleien und �bergriffe gegen alle, die nicht in das Weltbild vom �reinen Deutschland� pa�ten, bis hin zu politischen Morden seien an der Tagesordnung. �Hauptakteur des Rassismus in Deutschland� sei jedoch der Staat, der �eine m�rderische Politik der Abschreckung� gegen Asylsuchende betreibe.
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�Kampf gegen Rechts� Antifa-Verein lehnt Bekenntnis zum Grundgesetz ab

2010-11-10T13:49:07Z

DRESDEN. Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum S�chsische Schweiz (AKuBiZ) aus Pirna hat bei der Verleihung des S�chsischen F�rderpreises f�r Demokratie f�r einen Eklat gesorgt.
Der linke Verein lehnte am Dienstagabend die Auszeichnung ab, da von ihm zuvor verlangt worden war, sich zum Grundgesetz zu bekennen ...

Tumult bei Veranstaltung der Vertriebenen-Union

2010-10-30T15:01:27Z

Gie�en-Kleinlinden (m�). Bei einer Veranstaltung der Union der Vertriebenen ist es am Donnerstagabend im Kleinlindener B�rgerhaus zu einem Tumult gekommen.
Nachdem eine halbe Stunde nach Beginn etwa 25 Personen aus der Gie�ener Antifa-Szene den Bereich um das Rednerpult besetzten und Gastreferent Hartmut Saenger vom Mikrofon schubsten, kam es zu einem Handgemenge zwischen den Linksautonomen und �normalen� Besuchern der Veranstaltung. Die vom energischen Einschreiten der anderen Zuh�rer, darunter einiger r�stiger Senioren, offensichtlich �berraschten St�rer traten eilig den R�ckzug aus dem Saal an, wobei St�hle durch die Luft flogen und Gl�ser umfielen. Verletzt wurde niemand, auch Sachbesch�digungen waren nicht erkennbar. Entsetzt zeigte sich die Wirtin des B�rgerhauses, Nicole Daniel: �Seit ich hier bin, hat es so etwas noch nie gegeben.� Eine herbeigerufene Polizeistreife lie� sich den Vorfall schildern und bat um Zeugenaussagen.
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Politaktivisten verdr�ngen Vertriebenensprecher von Podium

2010-10-30T14:59:50Z

Gie�en (fm). - Zu Tumulten und Handgemengen kam es im B�rgerhaus Kleinlinden beim Auftritt des Vizepr�sidenten des Bundes der Vertriebenen in Hessen und Sprechers der Pommerschen Landsmannschaft, Hartmut Saenger, vor rund 40 Mitgliedern und Freunden des Kreisverbands der Union der Vertriebenen (UdV). Noch vor Eintreffen der vom P�chterpaar Hans Otto und Nicole Daniel alarmierten Polizei verdr�ngten zwei Dutzend Jugendliche einer Gie�ener Antifa-Gruppe den Gastredner vom Pult, entrollten ein Transparent mit der Aufschrift �Gegen Geschichtsrevisionismus und deutschen Opfermythos� und warfen dicke Stapel von Flugbl�ttern in den Saal.
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Frankfurter Buchmesse: �Das linke Netz�

2010-10-07T12:33:30Z

FRANKFURT/MAIN. Hat die Bundeszentrale f�r politische Bildung ein Linksextremismus-Problem? Offenbar schon. Anders d�rfte es wohl kaum zu erkl�ren sein, warum die Beh�rde mit einschl�gig bekannten Antifa-Journalisten zusammenarbeitet und auf linksextreme Publikationen und Internetseiten verweist.

Hessischer Innenminister fordert h�rteres Vorgehen gegen Linksextremisten

2010-09-27T12:52:32Z

FRANKFURT/MAIN. Der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) hat eine entschlossenere Bek�mpfung des Linksextremismus gefordert. Der Anschlag auf Polizisten w�hrend einer Demonstration in Berlin habe gezeigt, da� der Staat mit voller H�rte gegen militante Linksextremisten vorgehen m�sse, sagte Rhein der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. �Da darf es kein Pardon geben.�
Das Problem sei in Deutschland zu lange verharmlost worden, und das, obwohl die linksextreme Szene immer gewaltbereiter werde, warnte der CDU-Politiker.
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Extreme Fahnenjagd: Bekennerschreiben l�st Fragen aus

2010-07-22T11:50:58Z

In einem Bekennerschreiben zum spektakul�ren Fahnendiebstahl von Neuk�lln gibt das sogenannte �Antirassistische B�ndnis Neuk�lln� Einblicke in den unter Berlins Linksautonomen verbreiteten Hass auf Deutschland und integrierte Ausl�nder. Die Deutschlandfahne zur Weltmeisterschaft, die Ibrahim Bassal aus Neuk�lln extra schneidern lie�, ist eine Besonderheit: 22 Meter hoch, fast 100 Quadratmeter gro� und 500 Euro teuer. Es ist die dritte ihrer Art. Zwei �hnliche Flaggen fielen einem offenbar politisch motivierten Diebstahl sowie einem Brandanschlag zum Opfer.

Verwaltungsgericht: Antifa-Verein ist linksextrem

2010-07-06T19:56:02Z

M�NCHEN. Das Verwaltungsgericht M�nchen hat eine Klage der Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle (Aida) abgewiesen. Die Einrichtung war in die Liste der �linksextremistischen und linksextremistisch beeinflu�ten Organisationen� des Bayerischen Verfassungsschutzes aufgenommen worden.

Daraufhin hatte das zust�ndige Finanzamt die Gemeinn�tzigkeit aberkannt. Nach Ansicht der Richter gibt es tats�chlich Belege f�r eine staatsfeindliche linksextremistische Haltung bei Aida. Insbesondere distanziere sie sich nicht von gewaltbereiten linksextremen Gruppierungen.

�bergeschnappte Antifa: Krieg gegen deutsche Flaggen

2010-06-30T20:05:06Z

Wenn das Herz zu stark f�r Deutschland schl�gt, bekommen Zuwanderer in Berlin schnell �rger. Der Deutscharaber Yussef Bassal hatte anl�sslich der WM sein Haus mit einer gro�en deutschen Fahne geschm�ckt. Die wurde ihm von Unbekannten zun�chst in Brand gesetzt und dann abgeschnitten, ein drittes Mal wurde er von 16 schwarzgekleideten Linksextremisten bedroht. -
Frage an Radio Eriwan: Wenn eine Rotte von 16 schwarz-gekleideten Deutschen einen Elektroh�ndler namens Yussef Bassal bedroht, er m�ge eine gro�e Fahne von seinem Haus entfernen, handelt es sich dann um Rechts- oder um Linksextremisten? Und welche Farbe hat die umstrittene Fahne?

SPD-Bundesgesch�ftsf�hrerin Klug geh�rt linksextremer Organisation an

2010-04-13T14:30:54Z

BERLIN. Die SPD-Bundesgesch�ftsf�hrerin Astrid Klug ist offenbar Mitglied einer linksextremen Organisation. Wie aus der Vorstellung Klugs als Kandidatin zur Bundestagswahl im September 2009 hervorgeht, geh�rte die damalige Parlamentarische Staatssekret�rin im Bundesumweltministerium zu diesem Zeitpunkt der �Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes � Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten� (VVN-BdA) an.

Lobende Worte f�r die Antifa

2009-12-19T12:50:39Z

Eigentlich ist die Bundeszentrale f�r politische Bildung (BpB) von Gesetzes wegen zu einer �politisch ausgewogenen Haltung� verpflichtet, und eigentlich z�hlt es zu den Aufgaben der Beh�rde, �das demokratische Bewu�tsein zu festigen�. - So zumindest steht es im Erla� �ber die Bundeszentrale vom Januar 2001. Doch die Betonung liegt auf �eigentlich�, denn die Praxis sieht anders aus: Da empfiehlt man linksextreme Internetseiten und Zeitschriften und preist das Engagement von gewaltbereiten �Antifaschisten� im �Kampf gegen Rechts� ....

Auf einem Auge blind

2009-07-11T12:49:03Z

Deutschland braucht ausgewogenen Kampf gegen Extremismus. - Fast jede Woche f�hrt in Deutschland linksradikale Gewalt zu Sach- und Personensch�den. Dennoch fehlt der politische Wille, den v�llig einseitigen �Kampf gegen Rechts� durch einen verfassungsm��ig gebotenen Kampf gegen Extremismus zu ersetzen.

Vortrag: Mist versus Toleranz - Erneut unsch�ner Empfang f�r Vertriebenenvorsitzende Erika Steinbach

2009-03-27T12:47:17Z

POTSDAM - Die �ltere Dame mit dem Hut konnte nur mit dem Kopf sch�tteln �ber den miefenden Empfang, den linke Antifa-Gruppen gestern Abend am Neuen Markt der Chefin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, bereiteten: �Das ist doch Diktatur, was die da machen", sagte die entr�stete Potsdamerin und erg�nzte: �Auch Frau Steinbach soll ihre Meinung sagen d�rfen."

Stalins Erben - Demo gegen Landesmuseum

2009-02-07T12:45:29Z

Als 1987 in L�neburg das �Ostpreu�ische Landesmuseum� er�ffnet wurde, herrschte bei der �u�ersten Linken Aufruhr. Doch ihr Protestgeschrei gegen �Revanchisten� und �Ewiggestrige� � �brigens Kampfbegriffe des Stalinismus � bewirkte nichts. Weit kleiner fiel nun die Demo am 31. Januar aus, zu der die �Antifaschistische Aktion L�neburg/Uelzen� aufgerufen hatte. Nur etwa 100 oft schwarzgekleidete Linksextremisten folgten ihrem Anf�hrer Olaf Meyer.

Ein Sender spielt Kalter Krieg

2008-11-29T12:43:41Z

Rudolf Friedrich: �System gegen Heimatvertriebene� im Hessischen Rundfunk. - Zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik ist vieles noch nicht im Lot. Das wird auch an der wissenschaftlich verbr�mten Polemik deutlich, mit der der Hessische Rundfunk die Sudetendeutschen nun wieder �berzog. Vom Hessischen Rundfunk haben die Vertriebenen seit Jahren nichts Gutes mehr zu erwarten. Trotz einer seit neun Jahren amtierenden CDU-Regierung, die den Vertriebenen in vielen Formen hilft, erweckt die Fernsehredaktion des HR den Eindruck ...

Rote Jagdkommandos gegen alles �Rechte�

2008-11-22T12:42:26Z

Immer, wenn in Deutschland einer den Mund aufmacht und aus der Front der politisch Korrekten ausscheidet, wird er gejagt. Von einer Gruppe, die sich Antifa nennt. �Antifa�, das ist eine Abk�rzung von Antifaschismus. Kampf gegen den Rechtsextremismus. Wo es keine Rechtsradikalen gibt, werden andere Gruppen f�r �rechts� erkl�rt, etwa die Vertriebenen-Verb�nde und ihre Verbandsvorsitzende ... Erika Steinbach. Oder eben die Burschenschaften, die es an allen Universit�ten gibt ...

CDU und Antifa Seit� an Seit�

2008-09-27T12:40:25Z

In K�ln haben vor einer Woche demokratische Freiheitsrechte eine Niederlage erlitten. - Ein breites B�ndnis von der CDU bis zu gewaltt�tigen �Antifaschisten� hat in K�ln die sogenannte �Anti-Islamisierungskonferenz� gestoppt. Auf der Strecke blieben dabei das Demonstrationsrecht und die Abgrenzung der demokratischen Mitte von gewaltbereiten Linksextremisten.

Linksextremisten verhindern Steinbach-Vortrag

2008-05-28T12:38:25Z

POTSDAM. Linksextremisten haben gestern abend einen Vortrag der Pr�sidentin des Bundes der Vertriebenen und Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach (CDU) an der Universit�t Potsdam verhindert. - Steinbach sollte zur hoch- und sp�tmittelalterliche Ostsiedlung bis zum 14. Jahrhundert sprechen. Der Vortrag war als Auftaktveranstaltung f�r eine Vortragsreihe zur Siedlungsgeschichte der Deutschen in Ostmitteleuropa des Historischen Instituts der Universit�t geplant.

Mogelpackung Antifaschismus

2008-03-29T12:36:45Z

Immer, wenn in Deutschland einer den Mund aufmacht und aus der Front der politisch Korrekten ausscheidet, wird er gejagt. Von einer Gruppe, die sich Antifa nennt. Antifa, von Antifaschismus. Eine kleine Gruppe meist junger Leute, die versuchen, Einflu� auf die Politik zu nehmen. Abgeordnete der PDS, heute Die Linke, unterst�tzen die Antifa-Gruppen.

Sp�te Entr�stung - Die Antifa �entlarvt� Agnes Miegel

2008-03-15T12:35:14Z

Die Mitglieder der 1969 im nieders�chsischen Bad Nenndorf gegr�ndeten �Agnes-Miegel-Gesellschaft�, in der Mehrzahl �ltere Frauen und M�nner, �berwiegend mit ostpreu�ischer Biografie, wu�ten kaum, wer diese 70 jungen Leute einer "Antifa"-Gruppe Weser / Deister / Leine waren, die am 1. M�rz wild protestierend durch die Stra�en zogen um sich dann, im Sprechchor �antifaschistische� Parolen rufend, vor dem Hotel Hannover in der Innenstadt zu versammeln. ...

Antifa bekennt sich zu Wasserschaden in Bonn

2004-04-15T12:31:49Z

Der Einbruch und die Verw�stungen in der Zentrale des Bundes der Vertriebenen waren offenbar politisch motiviert. - K�LN taz - Nach einem Einbruch in der Bonner Zentrale des Bundes der Vertriebenen (BdV) ist bei der K�lner taz-Redaktion ein Bekennerschreiben eingegangen. Darin hei�t es, die politische Arbeit des BdV biete "viele Gr�nde, diesen Herrschaften entschiedenen Widerstand entgegenzusetzen und uns mit den polnischen Nachbarinnen und Nachbarn zu solidarisieren". ...

Linksextremismus: Geldhahn zugedreht

2010-01-17T12:30:15Z

Ausgerechnet die Nazi-Gegner gelten als verfassungsfeindlich�, emp�rte sich vergangene Woche die S�ddeutsche Zeitung. Anla� war der Entzug der Gemeinn�tzigkeit des Antifaschistischen Informations- und Dokumentationsarchivs (Aida) in M�nchen durch das zust�ndige Finanzamt. - Grund hierf�r ist die Aufnahme der Einrichtung in die Liste der �linksextremistischen und linksextremistisch beeinflu�ten Organisationen� des Bayerischen Verfassungsschutzes. Die Erw�hnung im Landesverfassungsschutzbericht 2008 hatte f�r Aida bereits im April vergangenen Jahres erste Konsequenzen nach sich gezogen.