Home weitere Infos Inhalt / Suche Copyright Impressum Datenschutz

 

Oberste Devise ...

 


Mit uns im Dialog bleiben ...

... mit den ODF-Foren auf Yahoo ... auf YouTube ... auf twitter ... auf facebook ... auf meinVZ

weitere Infos


Preußische Allgemeine Zeitung
Preußische Allgemeine Zeitung - Klartext für Deutschland - 4 Wochen gratis testen - hier Klicken!


Hermann Sudermann - Erinnerung an einen ostpreußischen Dichter - Für weitere Infos hier klicken!

Hermann Sudermann


Gedenkschrift - 70 Jahre LO-NRW

70 Jahre LO Landesgr. NRW
für weitere Infos hier klicken


Oberste Devise in Polen: Kein Geld für die Deutschen
Neues Entschädigungsgesetz noch für dieses Jahr geplant –
Warschau muß mit einer Klagewelle rechnen

Deutsche ausgeschlossen“ – mit einer dicken Schlagzeile wollte die polnische Tageszeitung „Dziennik“ erst einmal einen Riegel vor alles schieben, was jetzt auf das Land zukommt. Und das kann viel sein.

Polens Ministerpräsident Donald Tusk hatte bei seinem Antrittsbesuch in Jerusalem ein Entschädigungsgesetz angekündigt, daß alle Bürger Vorkriegspolens erfassen und damit die Vermögensansprüche von Juden polnischer Abkunft regeln soll. Damit ist die Frage auf dem Tisch, wie Polen jetzt deutsche Vermögensansprüche behandeln wird.

Polen ist das einzige Land in der Europäischen Union, das die Entschädigungsfrage noch nicht gesetzlich geregelt hat. Auf seiner Israelreise hatte Tusk seinem Gastgeber zugesagt, ein Reprivatisierungsgesetz werde „endlich das schwierige und schmerzhafte Thema des verlorenen Vermögens beenden“. Laut „Gazeta Wyborcza“ sagte Tusk weiter: „Wir müssen so ein Gesetz beschließen, denn dieses fordert die Anständigkeit und Gerechtigkeit.“ Tusk will den Gesetzentwurf im Juli vor das Parlament bringen; in Kraft treten soll die Regelung noch in diesem Jahr. Die Höhe der Entschädigung ist noch offen. Sollten Grundstücke nicht rückübertragen werden können, dann ist nach den bisherigen Überlegungen allenfalls eine Leistung in Höhe von 20 Prozent des damaligen Wertes zu erwarten.

Polnische Zeitungen zitierten diskrete Stimmen aus dem Warschauer Außenministerium, nach denen Tusk wohl nicht die gesamte internationale Rechtslage beachtet habe, als er Jerusalem seine Zusagen gab.

Kritiker fallen in Warschau über den Premier her, weil er das heftig umstrittene Thema nicht zuvor im eigenen Land diskutiert hatte, sondern in Israel damit überraschte. Das polnisch-israelische Verhältnis ist seit Jahren erheblich belastet; Polen mußte sich wiederholt mit Antisemitismus-Vorwürfen aus Israel auseinandersetzen. Der letzte Besuch eines polnischen Regierungschefs liegt eine ganze Eiszeit von neun Jahren zurück. 

Noch mehr kreiden die Kritiker Tusk an, daß unklar geblieben ist, wie Polen mit den entsprechenden deutschen Ansprüchen umgehen will. Die Deutsche Botschaft in Warschau sagte auf die Anfrage von „Dziennik“ nur „Kein Kommentar“, inoffiziell ließen die Diplomaten aber erkennen, daß man einen Ausschluß der Deutschen von der Entschädigungsregelung als klaren Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot in der EU betrachten werde. Auch polnische Rechtswissenschaftler rechnen mit einer Klagewelle vor den internationalen Gerichten – und einem schweren Stand Polens.

Aber nicht alle Experten sehen das so. Der ehemalige polnische Außenminister Adam Daniel Rotfeld stützt sich auf den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder, denn Schröder hatte 2004 in Warschau versichert, daß es seitens Deutschlands keine Ansprüche auf Entschädigung geben wird. Sein Wort, so wollen es viele Polen, soll gelten.

Das polnische Schatzamt, das mit der Ausgestaltung des Gesetzes betraut ist, arbeitet an einer anderen Verteidigungslinie gegen deutsche Ansprüche. Per Dekret seien unmittelbar nach dem Krieg Deutsche und Deutschstämmige zu Feinden des polnischen Volkes erklärt worden. Dieses Dekret sei als Gesetz heute noch in Kraft. Polen müsse auch weiterhin die 1945 in Potsdam getroffenen Regelungen einhalten – so will das Ministerium offensichtlich vor internationalen Gerichten die drohende Ungleichbehandlung von Deutschen rechtfertigen.

Vertreter der radikal-antideutschen Partei PiS der Zwillingsbrüder Kaczynski verlangen sogar, daß Deutschland und Rußland als „Verantwortliche für den Totalitarismus“ die Entschädigungen übernehmen sollen.

Die Polnische Bauernpartei, Koalitionspartner von Tusks Bürgerplattform, will hingegen den Vertretungsanspruch Deutschlands unterlaufen und verlangt, den Grundgesetzartikel 116 abzuschaffen. Der Artikel 116 definiert die deutsche Staatsbürgerschaft und orientiert sich dabei an den deutsche Grenzen von 1937.      -      Vs

Quelle:
Preußische Allgemeine Zeitung / Das Ostpreußenblatt, 16/08 v. 19.04.2008

Diskutieren Sie diese Meldung in unserem Forum


Medienarbeit über Grenzen hinweg
 
Beiträge von Ostpreußen-TV
jetzt auch als DVD-Video erhältlich


 

Seit dem 02.01.2005 sind Sie der 

. Besucher

Diese Netzseite ist optimiert für 800x600 / 1024x768 oder höher und 24 Bit Farbtiefe sowie MS-Internet Explorer 11.x oder höher.
Netscape ab 7.x oder andere Browser mit Einschränkungen verwendbar. - Soundkarte für Tonwiedergabe erforderlich.

www.ostdeutsches-forum.net/aktuelles/2008
 


Oberste Devise ... Polnische Tricks ... manipulieren Der jüdische Kläger


zur Landsmannschaft Ostpreußen

Ostpreußen
Erleben Sie Tradition
mit Zukunft

zur Preußischen Allgemeinen Zeitung / Das Ostpreußenblatt zum Preußischen Mediendienst

Die Träger des Ostdeutschen Diskussionsforums:

Bund junges Ostpreußen (BJO)

Arbeitsgemeinschaft Junge Gereration im BdV-NRW
Junge Generation
im BdV NRW

Landsmannschaft Ostpreußen
Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e.V.
 
Ostpreußen-TV
über 6,4 Millionen Videoaufrufe

Landsmannschaft Ostpreußen - Landesgruppe NRW

Deutsch / German / allemand English / Englisch français / französisch      

Copyright © 2002-2021  Ostdeutsches Diskussionsforum (ODF)

Stand: 01. Januar 2021

zur Feed-Übersicht