Bundestag stimmt für Vertriebenenzentrum

BERLIN. Der Bundestag hat gestern dem Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Gründung der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die Einrichtung des in Berlin geplanten Vertriebenenzentrums, dem ein jahrelanger Streit voranging.

Die Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und der Linkspartei äußerten Vorbehalte gegenüber dem Gesetzentwurf, den die Bundesregierung im September beschlossen hatte. Die Grünenfraktion enthielt sich der Stimme mit der Begründung, daß die Erinnerung an deutsche Opfer immer im historischen Kontext geschehen müsse, sie aber Zweifel habe, ob die geplante Ausstellung diesen Erwartungen entsprechen werde.

Linksfraktion stimmt gegen Vertriebenenzentrum

Gegen den Entwurf stimmten die Abgeordneten der Linkspartei. Sie kritisierten vor allem den Standort des Vertriebenenzentrums. Von Berlin seien die Vernichtungsaktionen der Nationalsozialisten geplant worden. Im Grenzgebiet von Deutschland, Polen und Tschechien wäre das „sichtbare Zeichen“ daher passender angesiedelt gewesen. Auch habe aus ihrer Sicht der Bund der Vertriebenen einen zu großen Einfluß auf die Stiftung.

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