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Die Teilnahme von Auslandsdeutschen
an der Bundestagswahl in Theorie und Praxis ...


... Die Theorie:

Deutsche Minderheit darf an die Urnen
Deutscher Pass, Heimat Polen, Stimmzettel für den Bundestag – in diesem Jahr kann erstmals auch die deutsche Minderheit in Polen mitwählen

Von Eva Krafczyk, dpa

Warschau/Oppeln. Wahlkampfauftritte deutscher Politiker wird es auf dem Rathausplatz in Oppeln (Opole), dem Zentrum der deutschen Minderheit in Polen, nicht geben. Doch zumindest in den örtlichen Medien und Vereinen der Minderheit spielen Parteiprogramme und die Prozedur der Briefwahl seit Wochen eine wachsende Rolle. Bis zum 1. September können Wähler der deutschen Minderheit sich als Auslandsdeutsche ins Wählerverzeichnis eintragen lassen und die Briefwahlunterlagen beantragen. Voraussetzung ist allerdings ein deutscher Pass. Wer den besitzt, kann in diesem Jahr erstmals an den Bundestagswahlen teilnehmen, ohne jemals einen Wohnsitz in Deutschland gehabt zu haben.

Schätzungen zufolge leben in Polen zwischen 300 000 und 400 000 ethnische Deutsche – wie viele dieser Menschen auch einen deutschen Pass besitzen, ist dagegen nicht bekannt. Die Mehrheit von ihnen lebt in der oberschlesischen Region rund um Oppeln. In der gemütlich wirkenden Universitätsstadt ist auch der Sitz des Verbands der Deutschen Gesellschaften (VDG).

Die Stimmen der Deutschen in Polen dürften das Wahlergebnis am 22. September nicht dramatisch ändern, aber darum geht es für Bernard Gaida vom Verband der Deutschen Soziokulturellen Vereine auch gar nicht: „Die deutschen Politiker haben uns das Privileg gegeben, über deutsche Politik mit zu entscheiden“, sagte er vor Journalisten in Oppeln. „Das ist ein Symbol der Verbundenheit, das für uns ungeheure Bedeutung hat.“

Sowohl Vertreter der Minderheitenverbände als auch deutsche Diplomaten in Polen gehen davon aus, dass sich vor allem diejenigen an der Wahl beteiligen, die die politischen Geschehnisse in Deutschland regelmäßig verfolgen. Um die Entscheidung bei der Wahl zu erleichtern, hat der VDG die CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP angeschrieben und Fragen etwa über die Förderung muttersprachlichen Unterrichts oder die Haltung zu den Deutschen in Polen gestellt. Die bisher eingetroffenen Antworten können auf der Webseite des Verbands nachgelesen werden
 

Quelle:
Mittelbayrische Nahrichten, Politik, 20.08.2013,
http://www.mittelbayerische.de/index.cfm?pid=10015&pk=951912


... die Praxis:

Bürokratische Hürden erschweren Wahl-Teilnahme von Deutsch-Polen
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online

Warschau (dpa) - Viele deutschstämmige Polen können trotz neuer rechtlicher Möglichkeiten nicht an der Bundestagswahl am 22. September teilnehmen. Nach Angaben ihrer Interessenvertretung VDG scheiterten die meisten von ihnen bei dem Versuch, sich in deutschen Kommunen ins Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Vielfach sei als Begründung genannt worden, dass keine ausreichende Teilnahme am Leben in Deutschland erkennbar sei, berichtete VDG-Sprecher Lukasz Bily am Freitag in Oppeln (Opole). Auch die Mitarbeit in deutschsprachigen Organisationen in Polen sei dabei nicht berücksichtigt worden.

In diesem Jahr können die polnischen Deutschen, sofern sie einen deutschen Pass besitzen, ähnlich wie andere Auslandsdeutsche als Briefwähler an der Bundestagswahl teilnehmen - jedenfalls theoretisch.

Erstmals wurde die Wahlmöglichkeit auch für diejenigen Deutschen vorgesehen, die nie einen Wohnsitz in Deutschland hatten. Der Verband der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften in Polen (VDG) schätzt die Zahl der theoretisch wahlberechtigten Deutschen in Polen auf etwa 200.000.
 

Quelle:
europeonline-magazine, Politik, 06.09.2013,
www.europeonline-magazine.eu/buerokratische-huerden-erschweren-wahl-teil...

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