Interesse in Brüssel
Die Europäische Union der Flüchtlinge und Vertriebenen

Die Arbeit der Europäischen Union der Flüchtlinge und Vertriebenen (EUFV) macht gute Fortschritte. Seit der Tagung des Generalrates im Oktober in Brüssel konnte Generalsekretär Massimiliano Lacota Gespräche mit Vertretern verschiedener Institutionen der EU und mit Regierungsvertretern führen.

Die Notwendigkeit, ein europäisches Organ zur spezifischen Behandlung der europäischen Flüchtlingsprobleme und der damit zusammenhängenden rechtmäßigen Forderungen zu schaffen, konnte Lacota namentlich Vertretern der Europäischen Volkspartei, der Fraktion Union für ein Europa der Nationen und des Ausschusses der Regionen Europas erläutern.

Dabei erwies sich, daß Interesse an diesen Fragen durchaus vorhanden, der Wissensstand allerdings gering ist – sowohl hinsichtlich der tatsächlichen als auch hinsichtlich der rechtlichen Seite der Probleme. „Ich wurde eingeladen, gleich zu Beginn des neuen Jahres bei den Sitzungen der parlamentarischen Fraktionen anwesend zu sein, um die Kompetenzen und Rolle des von der EUFV geforderten ständigen Ausschusses für Vertriebene und Flüchtlinge im einzelnen darzulegen“, resümiert Lacota das „durchaus positive Ergebnis“ dieser Gespräche.

Erfreulich sei, daß die ukrainische Organisation Holmschyna ab 1. Januar 2009 in jeder Hinsicht als Vollmitglied der EUFV zu betrachten sei. Der Verband habe qualifizierte Übersetzungen seiner Satzung und weiterer Gründungsunterlagen vorgelegt. Nach eingehender Prüfung stehe fest,  daß darin keine diskriminierenden Formulierungen oder andere Hinderungsfaktoren enthalten sind und daß die darin niedergelegten Prinzipien und Ziele der Organisation in keinem Konflikt mit den Maßgaben des EUFV-Statuts stehen. Die Organisation ist nach der südostpolnischen Stadt Chelm (ukrainisch Cholm) benannt. Die ukrainische Bevölkerung in der Umgebung wurde im April 1947 innerhalb des polnischen Machtbereichs vertrieben und zudem per Dekret vom 27. September 1947 enteignet. Rund 150000 Ukrainer mit polnischer Staatsbürgerschaft waren von der in Deutschland weitgehend unbekannten Deportation betroffen – meist wurden sie in den sogenannten „neuen Westgebieten“ Polens, vor allem in Schlesien, wieder angesiedelt.

Zu den weiteren Aktivitäten der EUFV gehört die Erneuerung des Internetauftrittes. Deren Freischaltung ist für Ende Januar 2009 vorgesehen und die neuen Seiten sollen auf Pressekonferenzen formell vorgestellt werden. - K.B.