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Beschwerdeflut wegen Steuerdaten
Sachlich und historisch falsch Damit werden Schlesier, Hinterpommern und Ostpreußen amtlich zu gebürtigen Polen oder Russen erklärt. Als Grund nannte Margrit Schmidt vom Einwohnermeldeamt Gera, dass in den Melderegistern zu DDR-Zeiten bei den Geburtsorten die dort nach 1945 existierenden Staaten eingetragen worden seien. Diese Daten seien auch an das Bundeszentralamt für Steuern weitergereicht worden. Der Bund der Vertriebenen (BdV) kritisiert diese Vorgehensweise. Sprecher Walter Stratmann sagte, die Einträge in den amtlichen Briefen seien sachlich und historisch falsch. Der BdV fordere deshlab eine Korrektur der Einträge im Steuerregister, denn die Schlesier, Pommern, Ostpreußen und Sudeten seien nach dem Völkerrecht in Deutschland geboren. Hunderte Korrekturmeldungen
Verständnis für die Betroffenen Den Versand der neuen Steueridentifikationsnummer hatte eine Expertenkommission des Bundesinnenministeriums vorbereitet. Kommissionsmitglied Olaf Schroth, der auch Leiter des Bürgeramtes Jena ist, sagte, er könne den Ärger der Betroffenen sehr gut verstehen. Niemand habe an die alte DDR-Meldevorschrift gedacht. Vor allem Vertriebene in den neuen Bundesländern seien deshalb betroffen. Der Bund der Vertriebenen ist nach eigenen Angaben der einzige repräsentative Verband der rund 15 Millionen Deutschen, die infolge Flucht, Vertreibung und Aussiedlung in der Bundesrepublik Deutschland Aufnahme gefunden haben und noch finden.
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Die
neuen Steueridentifikationsnummern sorgen für Ärger - in den Thüringer
Einwohnermeldeämtern gehen in diesen Tagen hunderte Korrekturanträge von
deutschen Vertriebenen aus den ehemaligen Ostgebieten ein. Grund sind nach
Informationen von MDR 1 RADIO THÜRINGEN die in den Formularen vermerkten
Geburtsländer. Statt Deutschland sind den Betroffenen Länder wie Tschechien,
Polen oder Russland zugeordnet.
Das
Bundeszentralamt für Steuern teilte MDR 1 RADIO THÜRINGEN mit, für eine
Korrektur der Daten seien ausschließlich die Einwohnermeldeämter zuständig. Dort
könnten die Einträge unbürokratisch geändert werden. So hat allein das
Einwohnermeldeamt in Gera bisher über 100 Korrekturmeldungen erhalten. die
Behörde rechnet mit einem weiteren Anstieg der Anträge. Auch die Bürgerämter von
Jena und Saalfeld werden mit Anfragen von Vertriebenen überflutet. In Jena
wurden nach Angaben von Amtsleiter Olaf Schroth an einem Tag rund 100 Bitten um
Korrektur registriert. In Saalfeld kommen pro Tag etwa 50 Bürger in die Behörde,
um ihre Einträge korrigieren zu lassen.
