Linker Chauvinismus: Der Zwang zum Glück
Vergeßt das Schreckgespenst vom germanischen Herrenmenschen in Uniform und Knobelbechern, der halb Europa unterjochen will. Jetzt kommt der deutsche Oberlehrer. Er ist grün, links und gut und weiß genau, was politisch korrekt ist. Rassisten, Nazis, Klimasünder, Sexisten, Homo- und Islamophobe kriegen von ihm unbarmherzig eins mit der Moralkeule auf die Mütze. Heute, da kuscht schon Deutschland, und morgen die ganze Welt. -
Da hat in den Niederlanden doch tatsächlich einer aufgemuckt – Geert Wilders, der Islamkritiker im Parlament, der auch noch die Regierung stützt. Das geht natürlich gar nicht – ... - Artikel lesen...

Linksextremismus: Studentendenkmal in Würzburg geschändet
WÜRZBURG. Linksextremisten haben ein Denkmal für die in den Weltkriegen gefallene deutsche Studenten in Würzburg beschmiert. Dies geht  aus einem Bekennerschreiben hervor, das auf der Internetseite Indymedia–Linksunten am Mittwoch veröffentlicht wurde. -
Als Begründung gaben die mutmaßlichen Täter die angeblich „geschichtsrevisionistische” Aufschrift des Denkmals, „Die Deutsche Studentenschaft im Gedenken an den Tod, das Opfer, das Vorbild“, an.Nach Angaben der anonymen Verfasser des Bekennerschreibens wurde das Denkmal im Würzburger Ringpark bereits zur Jahreswende verunstaltet. - Artikel lesen...

Linksextremismus: SPD zeichnet Antifa-Verein aus
MÜNCHEN. Die bayerische SPD hat die linksextreme „Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e.V. (aida)“ mit dem Josef-Felder-Preis geehrt. Der Vorsitzende der Bayern-SPD, Florian Pronold, begründete die Entscheidung mit der falschen Ausrichtung des bayerischen Verfassungsschutzes. -
„Wir haben aida ganz bewußt ausgewählt, weil bei aida eine Dokumentation und Aufklärung über Rechtsextremismus stattfindet“, sagte Pronhold. ...  - Artikel lesen...

Linksextremismus: Soldatenehrenmal in Bochum erneut geschändet
BOCHUM. Unbekannte haben das Kriegerdenkmal im Bochumer Ortsteil Langendreer erneut geschändet. Sie verunstalteten das 1929 errichtete Ehrenmal zum Andenken an die gefallenen Soldaten des Ersten Weltkriegs mit einem Antifa-Graffiti. -
Zudem wurde der am Volkstrauertag abgelegte Blumenkranz auf den Hals des mehrfach enthaupteten Soldatentorsos gehängt. Der Vorsitzende der Ehrenmalvereinigung, Dieter Maiweg, bestätigte die Schändung des Denkmals gegenüber der JF. Einen konkreten Verdacht habe er jedoch nicht. „Der Staatsschutz in Bochum ist jedoch eingeschaltet und ermittelt“, sagte Maiweg.  - Artikel lesen...

Sachsen: Antifa-Verein klagt gegen Demokratieklausel
PIRNA. Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ) plant nach eigenen Angaben eine Klage gegen die Demokratieerklärung des Freistaates Sachsen. Vereinschef Steffen Richter sagte, damit solle der Druck auf die schwarz-gelbe Landesregierung erhöht werden, berichtet die Nachrichtenagentur dapd.  - Artikel lesen...

Gesellschaft - Schünemann fordert verstärkten Kampf gegen Linksextremismus
BERLIN. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat die Union aufgerufen, sich stärker im Kampf gegen Linksextremismus zu engagieren. „Wenn die Union wieder an Statur gewinnen will, muß sie ihr Profil auch über eine aktive Auseinandersetzung mit dem erstarkenden Linksextremismus schärfen“, schrieb Schünemann in einem Beitrag für den Focus. -
Hintergrund ist der starke Anstieg linksextremistischer Straf- und Gewalttaten im ersten Quartal dieses Jahres. ...  - Artikel lesen...

Linke Gewalt - Gefährlicher als Gurken
Den deutschen Linksextremisten geht es wieder prächtig. Sie proben den terroristischen Bürgerkrieg, und keiner regt sich ernsthaft darüber auf. Allnächtlich brennen die Autos auf den Großstadtstraßen, bei Castor-Transporten, internationalen Konferenzen oder am Ersten Mai liefern sich paramilitärische Vermummte regelrechte Straßenschlachten mit der Polizei, Polizeistationen und Bundeswehr-Einrichtungen werden gezielt angegriffen, ein terroristischer Angriff auf die Berliner S-Bahn legt die Infrastruktur der Hauptstadt für Stunden lahm. - 2 Artikel lesen...

Linksextremismus: Unbekannte schänden Münchner Soldatenfriedhof
MÜNCHEN. Nach der Schändung einer Kriegsgräbergedenkstätte im Münchner Stadtteil Großhadern durch mutmaßliche Linksextremisten fahndet die Polizei weiterhin nach den Tätern. Man gehe zwar von einem politischen motivierten Tathintergrund aus, weshalb der polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen übernommen habe, ein Bekennerschreiben oder andere konkrete Hinweise gebe es allerdings nicht, sagte ein Sprecher der Münchner Polizei der JUNGEN FREIHEIT.  - Artikel lesen...

Linksextremisten rufen zum Kampf gegen den Staat auf
BERLIN. Linksextremisten rufen in Berlin zum Kampf gegen den Staat auf. „Wöchentlich finden in Deutschland Naziaufmärsche statt“, heißt es in dem Aufruf zur sogenannte jährliche „Silvio-Maier-Demo“ am kommenden Sonnabend.
Pöbeleien und Übergriffe gegen alle, die nicht in das Weltbild vom „reinen Deutschland“ paßten, bis hin zu politischen Morden seien an der Tagesordnung. „Hauptakteur des Rassismus in Deutschland“ sei jedoch der Staat, der „eine mörderische Politik der Abschreckung“ gegen Asylsuchende betreibe. - Artikel lesen...

„Kampf gegen Rechts“ Antifa-Verein lehnt Bekenntnis zum Grundgesetz ab
DRESDEN. Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ) aus Pirna hat bei der Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie für einen Eklat gesorgt.
Der linke Verein lehnte am Dienstagabend die Auszeichnung ab, da von ihm zuvor verlangt worden war, sich zum Grundgesetz zu bekennen ... - Artikel lesen...

Bad Pyrmont: Polizei schützt Miegel-Seminar
Bad Pyrmont (jl). Mit einem großen Aufgebot hat die Polizei gestern Abend auf den per Internet verbreiteten Aufruf von Antifa-Gruppen reagiert, ein Agnes-Miegel-Seminar der Landsmannschaft Ostpreußen im Pyrmonter Ostheim zu stören. Statt der etwa 50 erwarteten Linken kamen jedoch nur 15 vorwiegend junge Protestler nach Bad Pyrmont. Sie entrollten ein Anti-Miegel-Banner und verteilten Flugblätter an die Seminarbesucher. - Artikel lesen...

Politaktivisten verdrängen Vertriebenensprecher von Podium
Gießen (fm). - Zu Tumulten und Handgemengen kam es im Bürgerhaus Kleinlinden beim Auftritt des Vizepräsidenten des Bundes der Vertriebenen in Hessen und Sprechers der Pommerschen Landsmannschaft, Hartmut Saenger, vor rund 40 Mitgliedern und Freunden des Kreisverbands der Union der Vertriebenen (UdV). Noch vor Eintreffen der vom Pächterpaar Hans Otto und Nicole Daniel alarmierten Polizei verdrängten zwei Dutzend Jugendliche einer Gießener Antifa-Gruppe den Gastredner vom Pult, entrollten ein Transparent ... - 2 Artikel lesen...

Frankfurter Buchmesse: „Das linke Netz“
FRANKFURT/MAIN. Hat die Bundeszentrale für politische Bildung ein Linksextremismus-Problem? Offenbar schon. Anders dürfte es wohl kaum zu erklären sein, warum die Behörde mit einschlägig bekannten Antifa-Journalisten zusammenarbeitet und auf linksextreme Publikationen und Internetseiten verweist. - Artikel lesen...

Hessischer Innenminister fordert härteres Vorgehen gegen Linksextremisten
FRANKFURT/MAIN. Der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) hat eine entschlossenere Bekämpfung des Linksextremismus gefordert. Der Anschlag auf Polizisten während einer Demonstration in Berlin habe gezeigt, daß der Staat mit voller Härte gegen militante Linksextremisten vorgehen müsse, sagte Rhein der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Da darf es kein Pardon geben.“
Das Problem sei in Deutschland zu lange verharmlost worden, und das, obwohl die linksextreme Szene immer gewaltbereiter werde, warnte der CDU-Politiker. - Artikel lesen...

Medien: Antifaschistische Pressewächter
Engagierte Antifaschisten haben es heutzutage nicht leicht: Die Welt ist grausam, brutal, menschenverachtend und ungerecht. Überall herrschen „Rassismus, Geschichtsrevisionismus, Antisemitismus und Sozialchauvinismus“. Zumindest wenn man den Initiatoren der Kampagne „Let’s push things forward“ glauben möchte, die den Verkauf „rechter Zeitungen“ an Kiosken und im Zeitschriftenhandel unterbinden wollen. - Artikel lesen...

Übergeschnappte Antifa
Wenn das Herz zu stark für Deutschland schlägt,  bekommen Zuwanderer in Berlin schnell Ärger. Der Deutscharaber Yussef Bassal hatte anlässlich der WM sein Haus mit einer großen deutschen Fahne geschmückt. Die wurde ihm von Unbekannten zunächst in Brand gesetzt und dann abgeschnitten, ein drittes Mal wurde er von 16 schwarzgekleideten Linksextremisten bedroht. -
Frage an Radio Eriwan: Wenn eine Rotte von 16 schwarz-gekleideten Deutschen einen Elektrohändler namens Yussef Bassal bedroht, er möge eine große Fahne von seinem Haus entfernen, handelt es sich dann um Rechts- oder um Linksextremisten? Und welche Farbe hat die umstrittene Fahne?  - 3 Artikel lesen ...

SPD-Bundesgeschäftsführerin Klug gehört linksextremer Organisation an
BERLIN. Die SPD-Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug ist offenbar Mitglied einer linksextremen Organisation. Wie aus der Vorstellung Klugs als Kandidatin zur Bundestagswahl im September 2009 hervorgeht, gehörte die damalige Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium zu diesem Zeitpunkt der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) an. - Artikel lesen ...

Linksextremismus: Geldhahn zugedreht
Ausgerechnet die Nazi-Gegner gelten als verfassungsfeindlich“, empörte sich vergangene Woche die Süddeutsche Zeitung. Anlaß war der Entzug der Gemeinnützigkeit des Antifaschistischen Informations- und Dokumentationsarchivs (Aida) in München durch das zuständige Finanzamt.  -  Grund hierfür ist die Aufnahme der Einrichtung in die Liste der „linksextremistischen und linksextremistisch beeinflußten Organisationen“ des Bayerischen Verfassungsschutzes. Die Erwähnung im Landes-verfassungsschutzbericht 2008 hatte für Aida bereits im April vergangenen Jahres erste Konsequenzen nach sich gezogen. - 2 Artikel lesen ...

Lobende Worte für die Antifa
Eigentlich ist die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) von Gesetzes wegen zu einer „politisch ausgewogenen Haltung“ verpflichtet, und eigentlich zählt es zu den Aufgaben der Behörde, „das demokratische Bewußtsein zu festigen“.
So zumindest steht es im Erlaß über die Bundeszentrale vom Januar 2001. Doch die Betonung liegt auf „eigentlich“, denn die Praxis sieht anders aus: Da empfiehlt man linksextreme Internetseiten und Zeitschriften und preist das Engagement von gewaltbereiten „Antifaschisten“ im „Kampf gegen Rechts“ .... - Artikel lesen ...

Auf einem Auge blind
Deutschland braucht ausgewogenen Kampf gegen Extremismus
Fast jede Woche führt in Deutschland linksradikale Gewalt zu Sach- und Personenschäden. Dennoch fehlt der politische Wille, den völlig einseitigen „Kampf gegen Rechts“ durch einen verfassungsmäßig gebotenen Kampf gegen Extremismus zu ersetzen. - 3 Artikel lesen ...

Vortrag: Mist versus Toleranz
Erneut unschöner Empfang für Vertriebenenvorsitzende Erika Steinbach
POTSDAM - Die ältere Dame mit dem Hut konnte nur mit dem Kopf schütteln über den miefenden Empfang, den linke Antifa-Gruppen gestern Abend am Neuen Markt der Chefin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, bereiteten: „Das ist doch Diktatur, was die da machen", sagte die entrüstete Potsdamerin und ergänzte: „Auch Frau Steinbach soll ihre Meinung sagen dürfen."  - 2 Artikel lesen ...

Stalins Erben
Demo gegen Landesmuseum – v. Gottberg fordert Distanzierung
Als 1987 in Lüneburg das „Ostpreußische Landesmuseum“ eröffnet wurde, herrschte bei der äußersten Linken Aufruhr. Doch ihr Protestgeschrei gegen „Revanchisten“ und „Ewiggestrige“ – übrigens Kampfbegriffe des Stalinismus – bewirkte nichts. Weit kleiner fiel nun die Demo am 31. Januar aus, zu der die „Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen“ aufgerufen hatte. Nur etwa 100 oft schwarzgekleidete Linksextremisten folgten ihrem Anführer Olaf Meyer. - 2 Artikel lesen ...

 Klaus Rainer Röhl: »Moment mal!«
Rote Jagdkommandos gegen alles »Rechte«
Immer, wenn in Deutschland einer den Mund aufmacht und aus der Front der politisch Korrekten ausscheidet, wird er gejagt. Von einer Gruppe, die sich Antifa nennt. „Antifa“, das ist eine Abkürzung von Antifaschismus. Kampf gegen den Rechtsextremismus. Wo es keine Rechtsradikalen gibt, werden andere Gruppen für „rechts“ erklärt, etwa die Vertriebenen-Verbände und ihre Verbandsvorsitzende ... Erika Steinbach. Oder eben die Burschenschaften, die es an allen Universitäten gibt ...  - Artikel lesen ...

Linksextremisten verhindern Steinbach-Vortrag
POTSDAM. Linksextremisten haben gestern abend einen Vortrag der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen und Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach (CDU) an der Universität Potsdam verhindert.  -  Steinbach sollte zur hoch- und spätmittelalterliche Ostsiedlung bis zum 14. Jahrhundert sprechen. Der Vortrag war als Auftaktveranstaltung für eine Vortragsreihe zur Siedlungsgeschichte der Deutschen in Ostmitteleuropa des Historischen Instituts der Universität geplant. - 5 Artikel lesen ...

Späte Entrüstung - Die Antifa »entlarvt« Agnes Miegel
Die Mitglieder der 1969 im niedersächsischen Bad Nenndorf gegründeten „Agnes-Miegel-Gesellschaft“, in der Mehrzahl ältere Frauen und Männer, überwiegend mit ostpreußischer Biografie, wußten kaum, wer diese 70 jungen Leute einer "Antifa"-Gruppe Weser / Deister / Leine waren, die am 1. März wild protestierend durch die Straßen zogen um sich dann, im Sprechchor „antifaschistische“ Parolen rufend, vor dem Hotel Hannover in der Innenstadt zu versammeln. ... - Artikel lesen ...

Antifa bekennt sich zu Wasserschaden in Bonn
Der Einbruch und die Verwüstungen in der Zentrale des Bundes der Vertriebenen waren offenbar politisch motiviert
KÖLN taz - Nach einem Einbruch in der Bonner Zentrale des Bundes der Vertriebenen (BdV) ist bei der Kölner taz-Redaktion ein Bekennerschreiben eingegangen. Darin heißt es, die politische Arbeit des BdV biete "viele Gründe, diesen Herrschaften entschiedenen Widerstand entgegenzusetzen und uns mit den polnischen Nachbarinnen und Nachbarn zu solidarisieren". ... - Artikel lesen ...